Mord und Totschlag im niederländischen Recht: Unterschiede und Strafen

Nach niederländischem Recht besteht der einzige Unterschied zwischen Mord und Totschlag in der Vorsätzlichkeit. Totschlag (doodslag) gemäß Artikel 287 des niederländischen Strafgesetzbuches (Wetboek van Strafrecht) ist die vorsätzliche Tötung eines anderen Menschen. Seit dem 1. Juli 2023 wird er mit einer Höchststrafe von 25 Jahren Freiheitsstrafe geahndet, zuvor waren es 15 Jahre. Mord (moord) gemäß Artikel 289 ist dieselbe vorsätzliche Tötung, begangen mit Vorsatz. Er wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu 30 Jahren bestraft.

Vorsätzliche Tötung bedeutet, dass der Angeklagte vor der Tat Gelegenheit hatte, über den Entschluss nachzudenken. Eine lange Planung ist nicht erforderlich, und auch eine Tötung im Affekt kann Mord sein. Da dieses einzelne Element über die Möglichkeit einer lebenslangen Freiheitsstrafe entscheidet, ist es oft die zentrale Frage im Prozess.

Wie unterscheiden sich Mord und Totschlag?

Welche Straftaten gegen das Leben erkennt das niederländische Recht an?

Vier Bestimmungen sehen die höchsten Höchststrafen vor. Sie finden sich in Titel XIX des zweiten Buches des Strafgesetzbuches, der die Straftaten gegen das Leben zusammenfasst.

• Artikel 287, Totschlag: die vorsätzliche Tötung eines anderen Menschen. Die Höchststrafe beträgt fünfundzwanzig Jahre Haft oder eine Geldstrafe der fünften Kategorie.
• Artikel 288, qualifizierter Totschlag: Totschlag, der von einer anderen Straftat gefolgt, begleitet oder ihr vorausgegangen ist. Er muss begangen worden sein, um diese Straftat vorzubereiten oder zu erleichtern, um das rechtswidrig Erlangte zu sichern oder um Straffreiheit zu gewährleisten. Die Höchststrafe beträgt lebenslange Freiheitsstrafe oder dreißig Jahre.
• Artikel 288a: Totschlag, der mit terroristischer Absicht begangen wird, mit der gleichen Höchststrafe.
• Artikel 289, Mord: Die Höchststrafe beträgt lebenslange Haft oder dreißig Jahre.

Two things follow from this structure. First, Dutch law knows no degrees of murder and no categories based on motive. Terms such as contract killing, liquidation, honour killing, robbery homicide or femicide describe circumstances. They are not offences in the Criminal Code. They enter the case through sentencing and through the qualified form in article 288, not through a separate charge.

Second, the gap between the two main offences narrowed considerably in 2023. Before 1 July 2023 the maximum for manslaughter was fifteen years, while murder carried thirty.

Am anderen Ende des Spektrums steht die fahrlässige Tötung. Diese stellt keine Straftat im oben genannten Sinne dar, da keinerlei Vorsatz vorliegt. Sie wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet, die sich bei grober Fahrlässigkeit auf bis zu vier Jahre erhöht. Wird der Tod im Straßenverkehr verursacht, finden stattdessen die spezifischen Bestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes von 1994 (Wegenverkeerswet 1994) Anwendung, die höhere Höchststrafen vorsehen.

Was genau erfordert Vorbedacht?

Premeditation (voorbedachte raad) requires that the accused had time to reflect on the decision to kill and did not act in a sudden emotional impulse. The Supreme Court (Hoge Raad) set out the test in its judgment of 15 October 2013, ECLI:NL:HR:2013:963. The accused must have had some time to consider the decision he was about to take or had taken. He must not have acted in an instantaneous surge of emotion, so that he had the opportunity to think about the meaning and consequences of the intended act and to account for it to himself.

Drei Konsequenzen dieses Tests werden oft missverstanden. Es gibt keine festgelegte Mindestfrist. Ein kurzer Zeitraum kann genügen, wenn die Umstände zeigen, dass der Angeklagte Zeit zum Nachdenken hatte. Umgekehrt ist ein längerer Zeitraum nicht ausschlaggebend, wenn die Beweislage auf eine Entscheidung hinweist, die in einem einzigen, ununterbrochenen Impuls getroffen und ausgeführt wurde. Auch starke Emotionen schließen Vorsatz nicht automatisch aus: Jemand, der einen Streit verlässt, eine Waffe holt und zurückkehrt, hatte möglicherweise Gelegenheit zum Nachdenken, so aufgebracht er auch gewesen sein mag. Schließlich muss Vorsatz anhand der Beweise zum tatsächlichen Tathergang nachgewiesen werden. Laut Oberstem Gerichtshof reicht das bloße Fehlen von Beweisen für ein impulsives Handeln des Angeklagten nicht aus, um Vorsatz zu beweisen.

Da Vorsatz das Höchststrafmaß erhöht, muss das Gericht besonders sorgfältig vorgehen und bei Feststellung von Vorsatz konkrete Gründe angeben. Widersprüchliche Umstände müssen berücksichtigt werden. Der Oberste Gerichtshof nannte Beispiele: einen plötzlichen und heftigen emotionalen Zustand während der Entscheidung und ihrer Ausführung, ein kurzes Zeitintervall zwischen Entscheidung und Tat oder die Möglichkeit zur Reflexion erst während der Tat selbst. Solche Faktoren sprechen für Totschlag. Aus diesem Grund bestreitet die Verteidigung in Tötungsdelikten oft nicht die Tötung selbst, sondern argumentiert, dass es sich um Totschlag und nicht um Mord handelt.

Wann ist ein versuchter Mord strafbar?

Ein Versuch ist nach Artikel 45 des Strafgesetzbuches strafbar, sobald die Absicht des Angeklagten in einem Beginn der Ausführung erkennbar ist. Vorbereitendes Verhalten, das dieses Stadium noch nicht erreicht hat, stellt keinen Versuch dar. Die Unterscheidung zwischen beiden erfolgt durch die Frage, ob das Verhalten, objektiv betrachtet, bereits auf die Vollendung der Straftat gerichtet war.

Die Höchststrafe für einen Versuch wird um ein Drittel reduziert. Während die vollendete Straftat mit lebenslanger Haft bestraft wird, beträgt die Höchststrafe für den Versuch zwanzig Jahre. Versuchter Mord wird daher mit bis zu zwanzig Jahren Haft geahndet, versuchter Totschlag mit einer verhältnismäßig geringeren Höchststrafe. Das Tatbestandsmerkmal des Vorsatzes kann durch bedingten Vorsatz erfüllt sein: das wissentliche In Kauf nehmen einer erheblichen Wahrscheinlichkeit in Kauf, dass das Opfer stirbt. Vorbedacht muss jedoch gesondert nachgewiesen werden, damit die Anklage auf versuchten Mord und nicht auf versuchten Totschlag lautet.

Wenn der Angeklagte den Versuch vor dessen Vollendung freiwillig aufgibt, liegt kein strafbarer Versuch vor. Dieser Verteidigungsgrund greift jedoch nicht, wenn die Vollendung durch Umstände verhindert wurde, die außerhalb der Kontrolle des Angeklagten lagen, wie etwa das Eingreifen Dritter oder das Versagen der Waffe. Kann keine Tötungsabsicht nachgewiesen werden, fällt die Anklage in der Regel auf schwere Körperverletzung zurück. Unser Artikel über schwere Körperverletzung im niederländischen Strafrecht erläutert die genaue Abgrenzung.

Wer außer dem Täter kann noch verurteilt werden?

Co-perpetrators and those who incite the killing face the same maximum as the person who carried it out; accessories face a lower one. A co-perpetrator under article 47 is punished as a principal offender and faces the full maximum. Co-perpetration requires close and deliberate cooperation with the person who carried out the killing. The case law requires a contribution of sufficient weight, so mere presence or knowledge is not enough. The same full maximum applies to a person who incites another to commit the offence by means such as a gift, a promise, abuse of authority, violence or the provision of means.

Beihilfe nach Artikel 48 liegt vor, wenn jemand vorsätzlich zur Begehung der Straftat beiträgt oder Gelegenheit, Mittel oder Informationen dafür bereitstellt. Beihilfe wird mit einer reduzierten Höchststrafe geahndet: Die Höchststrafe wird um ein Drittel gesenkt, und wenn die Hauptstraftat mit lebenslanger Haft bestraft wird, beträgt die Höchststrafe für Beihilfe 20 Jahre. Verschwörung, also die bloße Übereinkunft zwischen zwei oder mehr Personen zur Begehung der Straftat, ist in diesem Bereich nur dann strafbar, wenn die Straftat mit terroristischer Absicht begangen wird. Vorbereitende Handlungen, wie die Beschaffung der Mittel, werden nach einer gesonderten Bestimmung für Straftaten, die mit acht Jahren oder mehr Freiheitsstrafe geahndet werden, ebenfalls mit einer reduzierten Höchststrafe geahndet.

Wie legt das Gericht das Strafmaß fest?

The court sets the sentence freely within the statutory maximum; there are no minimum sentences for these offences. The general minimum is one day of imprisonment, and there are no binding sentencing guidelines. The court decides on the facts of the case, guided by sentences imposed in comparable cases, and it must state the reasons for the sentence it imposes.

A determinate prison sentence may not exceed thirty years. Life imprisonment is a separate sentence rather than the top of that scale,. Since 2017 a person serving a life sentence falls under a review procedure. After twenty five years have been served, an advisory board (Adviescollege levenslanggestraften) assesses whether activities aimed at possible reintegration should begin, and that assessment is repeated over time. Release remains a matter of a pardon (gratie), but the sentence is no longer without any prospect of review.

Zwei Maßnahmen werden häufig begleitend oder anstelle einer Bestrafung angewendet. Lag zum Tatzeitpunkt eine psychische Störung vor, kann das Gericht die Schuldfähigkeit mindern. In diesem Fall kann es neben einer Freiheitsstrafe auch eine Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik mit obligatorischer Behandlung anordnen. Ist der Angeklagte nicht zurechnungsfähig, wird er nicht bestraft; die Maßnahme kann jedoch dennoch verhängt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Für einen Verdächtigen unter 18 Jahren zum Tatzeitpunkt gilt das Jugendstrafrecht. Die Jugendhaft ist dann für 16- oder 17-Jährige auf 24 Monate begrenzt, wobei eine Behandlungsmaßnahme möglich ist. Bei jungen Erwachsenen bis 23 Jahren kann das Gericht das Jugendstrafrecht anwenden, wenn die Persönlichkeit des Angeklagten oder die Umstände dies rechtfertigen.

Welche Verteidigungsgründe können eine strafrechtliche Haftung ausschließen?

Self defence, excessive self defence, duress and the absence of responsibility due to a mental disorder can each exclude criminal liability, also for a killing. Self defence requires a necessary defence of your own or another person’s body, sexual integrity or property against an immediate unlawful attack. The response must also meet the requirements of subsidiarity and proportionality. Where those limits are exceeded as a direct result of a severe emotional state caused by the attack, the provision on excessive self defence can still exclude liability. Duress, in the sense of irresistible psychological pressure, is a separate ground. So is the absence of any responsibility due to a mental disorder or defective development.

Verjähren Mord und Totschlag?

Nein. Die Strafverfolgung wegen Mordes und Totschlags unterliegt keiner Verjährungsfrist. Der Gesetzgeber hat die Verjährungsfrist für Straftaten mit einer Höchststrafe von zwölf Jahren oder mehr abgeschafft. Das Recht, diese Straftaten zu verfolgen, erlischt daher nicht mit der Zeit. Dies ist die rechtliche Grundlage dafür, dass Ermittlungen in ungelösten Fällen auch Jahrzehnte später noch zu einer Anklage führen können. Wenn eine Straftat nach dem vor dieser Änderung geltenden Recht bereits verjährt war, bleibt sie verjährt: Die Abschaffung der Verjährungsfrist hat keine verjährten Fälle wiederbelebt.

Für die zivilrechtlichen Ansprüche der Hinterbliebenen gelten andere Regelungen. Schadensersatzansprüche unterliegen der allgemeinen Verjährungsfrist von fünf Jahren. Diese Frist beginnt mit dem Tag, an dem die Hinterbliebenen Kenntnis vom Schaden und dem Verantwortlichen erlangt haben, und endet spätestens zwanzig Jahre nach dem Schadensereignis. Entsteht der Schaden jedoch aus einer Straftat, die noch strafrechtlich verfolgt werden kann, verjährt der zivilrechtliche Anspruch nicht vor dem Erlöschen des Strafrechts.

Wie läuft ein Mord- oder Totschlagsverfahren vor Gericht ab?

Straftaten gegen das Leben werden von einer dreiköpfigen Richterkammer des Bezirksgerichts verhandelt. In den Niederlanden gibt es keine Jury und keine für das Gericht bindende Absprache. Ein Verdächtiger befindet sich in der Regel in Untersuchungshaft. Dies setzt einen dringenden Verdacht und eine gesetzliche Grundlage voraus, und die Untersuchungshaft wird regelmäßig überprüft. Während die Ermittlungen andauern, findet etwa alle drei Monate eine Anhörung statt, um die Untersuchungshaft zu verlängern und den Ermittlungsfortschritt zu prüfen.

Im Hauptverfahren prüft das Gericht die Akte und vernimmt den Angeklagten, etwaige Zeugen und Sachverständige. Anschließend nimmt es die Anklage und die Verteidigung entgegen. Sowohl die Anklage als auch die Verteidigung können Berufung beim Berufungsgericht einlegen, das den Fall neu verhandelt. Danach ist eine Kassationsrevision beim Obersten Gerichtshof hinsichtlich Rechtsfragen und der Angemessenheit der Urteilsbegründung möglich. Unser Artikel über die Ladung und die Hauptverhandlung in einem niederländischen Strafverfahren beschreibt die einzelnen Verfahrensschritte detaillierter.

Welche Rechte haben die Hinterbliebenen?

Surviving relatives can speak at the hearing, join the proceedings to claim damages, and apply for compensation from the state fund. A defined circle of next of kin has the right to speak at the hearing, and that right is not limited to the consequences of the offence: they may also address the court on the evidence, the charge and the sentence. Relatives can join the criminal proceedings as an injured party (benadeelde partij) to claim their loss. Where the claim is awarded, the court will normally also impose a compensation order. For victims of a violent offence, the state advances the awarded sum if the convicted person does not pay within the statutory period.

Seit dem 1. Januar 2019 erkennt das niederländische Recht auch eine Entschädigung für Trauer an, bekannt als „affectieschade“, für einen gesetzlichen Kreis enger Angehöriger einer Person, die infolge eines Ereignisses, für das ein anderer verantwortlich ist, ums Leben gekommen ist. Die Höhe der Entschädigung wird per Verordnung festgelegt. Unabhängig vom Strafverfahren können Angehörige einen Antrag beim Entschädigungsfonds für Gewalttaten (Schadefonds Geweldsmisdrijven) stellen. Dieser Fonds zahlt eine einmalige Summe, wenn eine Person in den Niederlanden infolge einer Gewalttat ums Leben gekommen ist, ohne dass eine Verurteilung erforderlich ist. Die Opferhilfe Niederlande (Slachtofferhulp Nederland) bietet während des gesamten Verfahrens kostenlose Unterstützung, einschließlich Begleitung bei der Anhörung. Der zivilrechtliche Weg nach einem Strafverfahren wird in unserem Leitfaden zu Opferrechten im niederländischen Zivilrecht erläutert.

Ist Sterbehilfe ein Verbrechen gegen das Leben?

Euthanasia by a physician who meets the statutory due care criteria is not punishable; outside that framework the ordinary offences against life apply. Terminating life on request is a separate offence under article 293 of the Criminal Code. The same article, however, exempts a physician who complies with the statutory due care criteria and reports the death to the municipal pathologist. Those criteria are set out in the Termination of Life on Request and Assisted Suicide (Review Procedures) Act (Wet toetsing levensbeëindiging op verzoek en hulp bij zelfdoding). They include a voluntary and well considered request, unbearable suffering without prospect of improvement and consultation of an independent second physician. Every case is reviewed afterwards by a regional review committee, which refers the file to the prosecution service if the criteria were not met. Assisted suicide is dealt with in article 294 under a comparable structure.

Was sollten Sie als Verdächtiger überprüfen?

• Use your right to consult a lawyer before the first police interview and your right to remain silent.
• Check whether the charge is murder (article 289) or manslaughter (article 287), and on which facts premeditation is based.
• Check whether self defence, excessive self defence or a mental disorder can play a role.
• Have the grounds for pre-trial detention reviewed at every procedural hearing, roughly every three months.

What should you check as a surviving relative?

• Check whether you belong to the circle of next of kin with the right to speak at the hearing.
• Join the criminal proceedings as an injured party (benadeelde partij) before the prosecution’s demand at the trial.
• Check whether you can claim affectieschade as a close relative under the rules in force since 1 January 2019.
• Apply to the Violent Offences Compensation Fund, which does not require a conviction.

What can we do for you in a murder or manslaughter case?

Unsere Strafverteidiger assist suspects and surviving relatives at every stage of a case.

• We assist you during police interviews and at the review of pre-trial detention.
• We analyse the file for the evidence on intent and premeditation and the contra-indications under ECLI:NL:HR:2013:963.
• We request additional investigation, witness hearings or expert reports from the examining magistrate.
• We prepare and plead the defence at the district court and, if needed, in appeal.
• We draft the claim of surviving relatives as injured party and prepare the statement at the hearing.

Zusammenfassung

• Mord (Artikel 289) und Totschlag (Artikel 287) setzen beide die Tötungsabsicht voraus; nur beim Mord ist Vorsatz erforderlich.
• Mord wird mit lebenslanger Haft oder bis zu dreißig Jahren geahndet; Totschlag wird seit dem 1. Juli 2023 mit bis zu fünfundzwanzig Jahren geahndet.
• Vorsätzlichkeit bedeutet Gelegenheit zum Nachdenken, nicht lange Planung; das Gericht muss konkrete Gründe angeben und auf Gegenargumente eingehen (ECLI:NL:HR:2013:963).
• Keine der Straftaten verjährt, und Mittäter erhalten die gleiche Höchststrafe wie der Täter.
• Hinterbliebene Angehörige können bei der Anhörung sprechen, als Geschädigte Schadensersatzansprüche geltend machen und einen Antrag beim Entschädigungsfonds für Gewalttaten stellen.

Häufig gestellte Fragen