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Was tun, wenn Sie Ihren Unterhaltspflichten nicht nachkommen können?

Der Unterhalt ist ein Zuschuss an einen ehemaligen Ehegatten und Kinder als Beitrag zum Unterhalt. Der Unterhaltspflichtige wird auch als Unterhaltsschuldner bezeichnet. Der Unterhaltsberechtigte wird häufig als Unterhaltsberechtigter bezeichnet. Alimente ist ein Betrag, den Sie regelmäßig zahlen müssen. In der Praxis wird der Unterhalt monatlich gezahlt. Sie schulden Unterhalt, wenn Sie gegenüber einem Ex-Partner oder Ihrem Kind eine Unterhaltspflicht haben. Eine Unterhaltspflicht gegenüber Ihrem Ex-Partner entsteht, wenn dieser nicht in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen. Die Umstände können Sie daran hindern, Ihrem Ex-Partner Unterhalt zu zahlen. Ihr Einkommen kann sich beispielsweise aufgrund der Corona-Krise verändert haben. Wie gehen Sie am besten vor, wenn Sie eine Unterhaltspflicht haben, die Sie nicht erfüllen können?

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Wartungspflicht

Zunächst ist es ratsam, den Unterhaltsgläubiger, Ihren Ex-Partner, zu kontaktieren. Sie können ihnen mitteilen, dass sich Ihr Einkommen verändert hat und Sie der Unterhaltspflicht nicht nachkommen können. Sie können versuchen, eine Einigung zu erzielen. Sie können beispielsweise vereinbaren, dass Sie der Verpflichtung später nachkommen oder der Unterhalt gekürzt wird. Am besten lassen Sie diese Vereinbarungen schriftlich festhalten. Wenn Sie dabei Hilfe benötigen, weil Sie sich möglicherweise nicht gemeinsam einigen können, können Sie einen Mediator hinzuziehen, um gute Vereinbarungen zu treffen.

Ist eine gemeinsame Einigung nicht möglich, sollte geprüft werden, ob die Unterhaltspflicht gerichtlich bestätigt wurde. Dies bedeutet, dass die Unterhaltspflicht vom Gericht offiziell festgelegt wurde. Wenn die Verpflichtung nicht bestätigt wurde, kann der Unterhaltsgläubiger die Zahlung nicht so einfach durchsetzen. In diesem Fall liegt kein rechtlich unmittelbar vollstreckbares Urteil des Gerichts vor. Ein Inkassobüro wie das LBIO (Landelijk Bureau Inning Onderhouddsbijdragen) kann das Geld nicht einziehen. Ist die Verpflichtung rechtlich durchsetzbar, muss der Unterhaltsgläubiger so schnell wie möglich handeln. Der Unterhaltsberechtigte kann dann eine Einziehung veranlassen, um beispielsweise Ihr Einkommen oder Ihr Auto zu beschlagnahmen. Wenn Sie dies vermeiden möchten, ist es ratsam, so schnell wie möglich anwaltlichen Rat einzuholen.

Anschließend kann ein Vollstreckungsstreit im summarischen Verfahren eingeleitet werden. Dieses Verfahren wird auch als Eilverfahren bezeichnet. In diesem Verfahren fordern Sie den Richter auf, dem Unterhaltsberechtigten die Möglichkeit zu nehmen, eine Zahlung durchzusetzen. Grundsätzlich muss der Richter die Unterhaltspflicht einhalten. Besteht jedoch nach der Unterhaltsentscheidung ein finanzieller Bedarf, kann ein Rechtsmissbrauch vorliegen. In besonderen Fällen können daher Ausnahmen von der Unterhaltspflicht gemacht werden. Die Corona-Krise kann ein Grund dafür sein. Lassen Sie dies am besten von einem Anwalt beurteilen.

Sie können auch versuchen, den Unterhalt zu ändern. Wenn Sie davon ausgehen, dass die finanziellen Probleme länger andauern, ist dies eine realistische Wahl. Sie müssen dann ein Verfahren zur Änderung der Wartungspflicht einleiten. Die Höhe des Unterhalts kann bei „Änderung der Umstände“ geändert werden. Dies ist der Fall, wenn sich Ihr Einkommen nach der Beurteilung der Unterhaltspflicht wesentlich verändert hat.

Arbeitslosigkeit oder Schuldentilgung sind in der Regel keine dauerhaften Situationen. In solchen Fällen kann der Richter Ihre Unterhaltspflicht vorübergehend kürzen. Der Richter kann auch entscheiden, dass Sie nichts bezahlen müssen. Entscheiden Sie sich dafür, weniger zu arbeiten oder gar nicht mehr zu arbeiten? Dann ist dies Ihre eigene Entscheidung. Der Richter wird dann einer Anpassung Ihrer Unterhaltspflicht nicht zustimmen.

Es kann auch vorkommen, dass Sie Kindesunterhalt und/oder Ehegattenunterhalt zahlen, wenn noch nie ein Richter eingeschaltet wurde. In diesem Fall können Sie die Unterhaltszahlungen grundsätzlich einstellen oder kürzen, ohne dass dies für Sie unmittelbare Folgen hat. Dies liegt daran, dass Ihr Ex-Partner keinen vollstreckbaren Titel hat und daher keine Inkassomaßnahmen ergreifen und Ihr Einkommen oder Vermögen beschlagnahmen kann. Was Ihr Ex-Partner in diesem Fall jedoch tun kann, ist, die Erfüllung/Widerrufung des Unterhaltsvertrages mit einem Antrag (bzw. einer Vorladung) zu verlangen.

Unabhängig davon, ob eine Unterhaltspflicht gerichtlich sanktioniert wurde oder nicht, gilt unser Rat: Nicht abrupt zahlen! Konsultieren Sie zuerst Ihren Ex-Partner. Wenn diese Beratung zu keiner Lösung führt, können Sie jederzeit ein Gerichtsverfahren einleiten.

Sie haben Fragen zum Unterhalt oder möchten den Unterhalt beantragen, ändern oder beenden? Dann kontaktiere bitte Law & More. Bei Law & More Wir wissen, dass die Scheidung und die nachfolgenden Ereignisse weitreichende Folgen für Ihr Leben haben können. Deshalb gehen wir persönlich vor. Gemeinsam mit Ihnen und ggf. Ihrem Ex-Partner können wir während des Gesprächs anhand der Unterlagen Ihre Rechtslage ermitteln und versuchen, Ihre Vorstellungen oder Wünsche bezüglich der (Neu-)Berechnung des Unterhalts zu prüfen und dann festzuhalten Ihnen. Darüber hinaus können wir Sie bei einem möglichen Unterhaltsverfahren unterstützen. Die Anwälte bei Law & More sind Experten auf dem Gebiet des Familienrechts und begleiten Sie gerne, ggf. gemeinsam mit Ihrem Partner, durch diesen Prozess.

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