Kündigung und Kündigungsfristen

Kündigung und Kündigungsfristen

Möchten Sie eine Vereinbarung loswerden? Das ist nicht immer sofort möglich. Wichtig ist natürlich, ob eine schriftliche Vereinbarung vorliegt und ob Vereinbarungen über eine Kündigungsfrist getroffen wurden. Manchmal gilt für den Vertrag eine gesetzliche Kündigungsfrist, während Sie selbst keine konkreten Vereinbarungen hierzu getroffen haben. Um die Dauer einer Kündigungsfrist zu bestimmen, ist es wichtig zu wissen, um welche Art von Vertrag es sich handelt und ob dieser auf bestimmte oder unbestimmte Zeit abgeschlossen wurde. Wichtig ist auch eine ordentliche Kündigung. In diesem Blog wird zunächst erläutert, was Laufzeitvereinbarungen beinhalten. Als nächstes wird die Unterscheidung zwischen befristeten und unbefristeten Verträgen erörtert. Abschließend besprechen wir die Möglichkeiten, wie ein Vertrag gekündigt werden kann.

Kündigung und Kündigungsfristen

Verträge auf unbestimmte Zeit

Bei langfristigen Vereinbarungen verpflichten sich die Parteien zu kontinuierlicher Leistung über einen längeren Zeitraum. Die Performance kehrt daher zurück oder ist konsekutiv. Beispiele für langfristige Verträge sind beispielsweise Miet- und Arbeitsverträge. Umgekehrt sind langfristige Verträge Verträge, die von den Parteien einmalige Leistungen verlangen, wie beispielsweise ein Kaufvertrag.

Bestimmter Zeitraum

Wenn ein Vertrag für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen wurde, ist klar vereinbart, wann der Vertrag beginnt und wann er endet. Eine vorzeitige Beendigung des Vertrages ist in den meisten Fällen nicht vorgesehen. Eine einseitige Kündigung des Vertrages ist dann grundsätzlich nicht möglich, es sei denn, dies ist im Vertrag vorgesehen.

Bei Eintritt unvorhergesehener Umstände kann sich jedoch die Möglichkeit einer Kündigung ergeben. Wichtig ist, dass diese Umstände in der Vereinbarung noch nicht berücksichtigt wurden. Außerdem müssen die unvorhergesehenen Umstände so schwerwiegend sein, dass der anderen Partei die Aufrechterhaltung des Vertrages nicht zugemutet werden kann. Unter diesen Umständen kann eine Dauerleistungsvereinbarung auch durch gerichtliche Auflösung beendet werden.

Unbestimmte Zeit

Unbefristete Verträge sind grundsätzlich immer kündbar.

In der Rechtsprechung werden bei der Kündigung unbefristeter Verträge folgende Grundsätze angewandt:

  • Sehen Gesetz und Vertrag keine Kündigungsregelung vor, ist der unbefristete Arbeitsvertrag grundsätzlich auf unbestimmte Zeit kündbar;
  • In manchen Fällen können jedoch die Erfordernisse der Angemessenheit und Billigkeit dazu führen, dass eine Kündigung nur möglich ist, wenn ein hinreichend schwerwiegender Grund für die Kündigung vorliegt;
  • In einigen Fällen können die Angemessenheits- und Fairnessanforderungen die Einhaltung einer bestimmten Kündigungsfrist oder die Beifügung eines Angebots zur Zahlung von Schadensersatz oder Schadensersatz verlangen.

Bestimmte Verträge, wie zum Beispiel Arbeitsverträge und Mietverträge, haben gesetzliche Kündigungsfristen. Auf unserer Website gibt es zu diesem Thema gesonderte Veröffentlichungen.

Wann und wie können Sie einen Vertrag kündigen?

Ob und wie ein Vertrag gekündigt werden kann, hängt in erster Linie vom Inhalt des Vertrages ab. In Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden häufig auch Kündigungsmöglichkeiten vereinbart. Es ist daher ratsam, sich zuerst diese Dokumente anzusehen, um zu sehen, welche Möglichkeiten es zur Kündigung eines Vertrages gibt. Rechtlich spricht man dann von einer Kündigung. Die Kündigung ist grundsätzlich nicht gesetzlich geregelt. Das Bestehen der Kündigungsmöglichkeit und deren Bedingungen sind im Vertrag geregelt.

Sie möchten sich per Brief oder E-Mail abmelden?

Viele Verträge enthalten die Anforderung, dass der Vertrag nur schriftlich gekündigt werden kann. Bei einigen Vertragsarten ist dies sogar ausdrücklich gesetzlich geregelt, zum Beispiel beim Immobilienkauf. Bis vor kurzem war es nicht möglich, solche Verträge per E-Mail zu kündigen. Allerdings wurde das Gesetz diesbezüglich geändert. Unter Umständen wird eine E-Mail als „Schreiben“ angesehen. Sofern der Vertrag daher keine Kündigung durch eingeschriebenen Brief vorsieht, sondern nur auf eine schriftliche Kündigung Bezug nimmt, genügt die Zusendung einer E-Mail.

Die Abmeldung per E-Mail hat jedoch einen Nachteil. Der E-Mail-Versand unterliegt der sogenannten „Empfangstheorie“. Das bedeutet, dass eine an eine bestimmte Person gerichtete Erklärung erst dann wirksam wird, wenn die Erklärung diese Person erreicht hat. Ein alleiniger Versand ist daher nicht ausreichend. Eine Erklärung, die den Adressaten nicht erreicht hat, hat keine Wirkung. Wer einen Vertrag per E-Mail auflöst, muss daher beweisen, dass die E-Mail tatsächlich beim Adressaten angekommen ist. Dies ist nur möglich, wenn die Person, an die die E-Mail gesendet wurde, auf die E-Mail antwortet oder eine Lesebestätigung oder eine Empfangsbestätigung angefordert wurde.

Wenn Sie einen bereits geschlossenen Vertrag auflösen möchten, ist es ratsam, sich zunächst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Vertrag anzusehen, um zu sehen, was über die Kündigung festgestellt wurde. Muss der Vertrag schriftlich gekündigt werden, geschieht dies am besten per Einschreiben. Wenn Sie sich für eine Kündigung per E-Mail entscheiden, stellen Sie sicher, dass Sie den Empfang der E-Mail beim Adressaten nachweisen können.

Möchten Sie einen Vertrag kündigen? Oder haben Sie Fragen zur Kündigung von Verträgen? Dann zögern Sie nicht, die Anwälte von . zu kontaktieren Law & More. Wir sind bereit, Ihre Vereinbarungen zu prüfen und Sie richtig zu beraten.

 

Datenschutzeinstellungen
Wir verwenden Cookies, um Ihre Erfahrungen mit unserer Website zu verbessern. Wenn Sie unsere Dienste über einen Browser nutzen, können Sie Cookies über die Einstellungen Ihres Webbrowsers einschränken, blockieren oder entfernen. Wir verwenden auch Inhalte und Skripte von Dritten, die Tracking-Technologien verwenden. Sie können Ihre Einwilligung unten ausdrücklich angeben, um das Einbetten solcher Drittanbieter zu ermöglichen. Um vollständige Informationen über die von uns verwendeten Cookies, die von uns gesammelten Daten und deren Verarbeitung zu erhalten, besuchen Sie bitte unsere Datenschutz
Law & More B.V.