Tequila-Konflikt

Tequila-Konflikt

Eine bekannte Klage von 2019 [1]: Die mexikanische Regulierungsbehörde CRT (Consejo Regulador de Tequila) hatte eine Klage gegen Heineken eingereicht, in der das Wort Tequila auf seinen Desperados-Flaschen erwähnt wurde. Desperados gehört zu Heinekens erlesener Gruppe internationaler Marken und ist laut dem Brauer ein „tequila aromatisiertes Bier“. Desperados wird nicht in Mexiko vermarktet, aber in den Niederlanden, Spanien, Deutschland, Frankreich, Polen und anderen Ländern verkauft. Laut Heineken enthält ihr Aroma den richtigen Tequila, den sie von den mexikanischen Lieferanten kaufen, die Mitglied von CRT sind. Sie stellen auch sicher, dass das Produkt alle Vorschriften und Anforderungen für die Kennzeichnung vollständig erfüllt. Laut CRT verstößt Heineken gegen die Regeln zum Schutz der Namen lokaler Produkte. CRT ist überzeugt, dass Heinekens Desperados-Bier mit Tequila-Geschmack den guten Namen von Tequila beschädigt.

Tequila-Konflikt

Geschmacksverstärker

Laut CRT-Direktor Ramon Gonzalez behauptet Heineken, dass 75 Prozent des Geschmacks Tequila sind, aber Untersuchungen von CRT und einem Gesundheitszentrum in Madrid zeigen, dass Desperados keinen Tequila enthält. Das Problem scheint in der Menge der dem Bier zugesetzten Geschmacksverstärker und der dafür verwendeten Rezeptur zu liegen. CRT stellt in diesem Verfahren fest, dass das Produkt Desperados nicht den mexikanischen Vorschriften entspricht, die für alle Tequila-haltigen Produkte erforderlich sind. Tequila ist ein geschützter geografischer Name, was bedeutet, dass nur Tequila, der von in Mexiko für diesen Zweck zertifizierten Unternehmen hergestellt wird, als Tequila bezeichnet werden darf. Beispielsweise müssen die bei der Destillation verwendeten Agaven aus einem speziell ausgewählten Gebiet in Mexiko stammen. Außerdem müssen 25 bis 51 Prozent eines Mixgetränks Tequila enthalten, damit der Name auf dem Etikett steht. CRT glaubt unter anderem, dass die Verbraucher in die Irre geführt werden, weil Heineken den Eindruck erwecken würde, dass im Bier mehr Tequila enthalten wäre, als tatsächlich vorhanden ist.

Es ist bemerkenswert, dass CRT so lange gewartet hat, um Maßnahmen zu ergreifen. Desperados ist seit 1996 auf dem Markt. Grund dafür waren laut Gonzalez die Prozesskosten, da es sich um einen internationalen Fall handelt.

Verifikation

Das Gericht entschied, dass das Wort „Tequila“ zwar prominent auf der Vorderseite der Verpackung und in der Werbung von Desperados erscheint, die Verbraucher jedoch verstehen, dass Tequila ausschließlich als Gewürz in Desperados verwendet wird und dass der Tequila-Anteil gering ist. Die Behauptung, dass das Produkt Tequila enthält, ist laut Gericht richtig. Tatsächlich stammt auch der Tequila, der Desperados hinzugefügt wurde, von einem von CRT zugelassenen Hersteller. Der Verbraucher wird auch nicht irregeführt, da auf dem Etikett auf der Rückseite der Flasche angegeben ist, dass es sich um „mit Tequila aromatisiertes Bier“ handelt, so das Bezirksgericht. Es bleibt jedoch unklar, wie viel Tequila in Desperados enthalten ist. Aus dem Urteil des Gerichts geht hervor, dass CRT unklar gemacht hat, dass Tequila nicht in ausreichender Menge verwendet wird, um dem Getränk eine wesentliche Eigenschaft zu verleihen. Dies ist eine kritische Frage, um festzustellen, ob eine Spezifikation zulässig ist oder als irreführend angesehen wird.

Fazit

Im Urteil vom 15. Mai 2019, ECLI:NL:RBAMS:2019:3564, hat das Bezirksgericht von Amsterdam kam zu dem Schluss, dass die Forderungen von CRT nicht auf einer der von CRT festgelegten Grundlagen abtretbar seien. Die Ansprüche wurden zurückgewiesen. Infolge dieses Ergebnisses wurde CRT zur Zahlung der Anwaltskosten von Heineken verurteilt. Obwohl Heineken diesen Fall gewonnen hat, wurde die Etikettierung auf Desperado-Flaschen angepasst. Das fett gedruckte „Tequila“ auf der Vorderseite des Etiketts wurde durch „Flavoured with Tequila“ ersetzt.

Zum Schluss

Wenn Sie feststellen, dass eine andere Person Ihre Marke verwendet oder eingetragen hat, müssen Sie Maßnahmen ergreifen. Die Erfolgschancen sinken, je länger Sie mit dem Handeln warten. Wenn Sie mehr zu diesem Thema erfahren möchten, kontaktieren Sie uns bitte. Wir haben die richtigen Anwälte, die Sie beraten und unterstützen. Denken Sie an Unterstützung bei Markenverletzungen, bei der Erstellung eines Lizenzvertrags, einer Übertragungsurkunde oder bei der Namens- und/oder Logowahl für eine Marke.

[1] Gericht von Amsterdam, 15 Mai 2019

ECLI:NL:RBAMS:2019:3564

Datenschutzeinstellungen
Wir verwenden Cookies, um Ihre Erfahrungen mit unserer Website zu verbessern. Wenn Sie unsere Dienste über einen Browser nutzen, können Sie Cookies über die Einstellungen Ihres Webbrowsers einschränken, blockieren oder entfernen. Wir verwenden auch Inhalte und Skripte von Dritten, die Tracking-Technologien verwenden. Sie können Ihre Einwilligung unten ausdrücklich angeben, um das Einbetten solcher Drittanbieter zu ermöglichen. Um vollständige Informationen über die von uns verwendeten Cookies, die von uns gesammelten Daten und deren Verarbeitung zu erhalten, besuchen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung
Law & More B.V.