Kündigung während der Probezeit

Kündigung während der Probezeit

Während einer Probezeit können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer kennenlernen. Der Arbeitnehmer kann sehen, ob die Arbeit und das Unternehmen ihm gefallen, während der Arbeitgeber sehen kann, ob der Arbeitnehmer für die Stelle geeignet ist. Dies kann leider zu einer Kündigung des Arbeitnehmers führen. Darf der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer ohne Angabe von Gründen innerhalb der Probezeit kündigen? In diesem Blogartikel erklären wir, was Sie als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber erwartet. Wir besprechen zunächst, wann eine Probezeit den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Anschließend werden die Regelungen zur Kündigung während der Probezeit besprochen.

Kündigung während der Probezeit

Gesetzliche Probezeit

Da für Kündigungen innerhalb der Probezeit andere Voraussetzungen gelten als für Kündigungen außerhalb der Probezeit, kommt es in erster Linie darauf an, ob die Probezeit den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Erstens muss die Probezeit für beide Parteien gleich sein. Zweitens muss die Probezeit schriftlich vereinbart werden. Dies kann beispielsweise im (Tarif-)Arbeitsvertrag vereinbart werden.

Dauer der Probezeit

Zudem darf die Probezeit nicht länger sein, als gesetzlich zulässig. Dies hängt von der Dauer des Arbeitsvertrags ab. So sieht das Gesetz beispielsweise vor, dass bei einem Arbeitsvertrag von 6 Monaten oder weniger keine Probezeit gelten darf. Hat der Arbeitsvertrag eine Laufzeit von weniger als 1 Jahr, aber länger als 6 Monate, gilt maximal 1 Monat. Wird der Vertrag für 2 Jahre oder länger geschlossen (zB auf unbestimmte Zeit), gilt eine maximale Laufzeit von 2 Monaten.

Probezeit bei neuem Arbeitsvertrag beim gleichen Arbeitgeber

Aus dem Gesetz geht auch hervor, dass eine Probezeit in einem neuen Arbeitsvertrag mit demselben Arbeitgeber grundsätzlich nicht zulässig ist, es sei denn, der neue Arbeitsvertrag erfordert eindeutig andere Fähigkeiten oder Verantwortlichkeiten. Eine neue Probezeit darf nicht angerechnet werden, wenn die gleiche Tätigkeit einen Nachfolgearbeitgeber (zB Zeitarbeit) betrifft. Dies hat zur Folge, dass kraft Gesetzes eine Probezeit grundsätzlich nur einmal vereinbart werden kann.

Probezeit entspricht nicht den gesetzlichen Anforderungen

Entspricht eine Probezeit nicht den gesetzlichen Anforderungen (zB weil sie länger ist als zulässig), gilt sie als nichtig. Das bedeutet, dass die Probezeit nicht existiert. Dies hat Konsequenzen für die Gültigkeit einer Kündigung, da die Regelmäßige gesetzliche Regelungen zur Kündigung sich bewerben. Dies unterliegt strengeren Anforderungen als die Kündigung während der Probezeit.

Kündigung innerhalb der Probezeit

Erfüllt eine Probezeit die oben beschriebenen gesetzlichen Voraussetzungen, gilt eine flexiblere Kündigungsregelung. Das bedeutet, dass der Arbeitsvertrag innerhalb der Probezeit jederzeit ohne rechtlich begründeten Kündigungsgrund gekündigt werden kann. Dadurch kann der Arbeitnehmer beispielsweise auch im Krankheitsfall während der Probezeit entlassen werden und hat in diesem Fall keinen Anspruch auf eine längere Probezeit. Bei der Kündigung des Arbeitsvertrages genügt eine mündliche Erklärung, die jedoch vorzugsweise schriftlich bestätigt wird. Die Kündigung des Arbeitsvertrages während der Probezeit kann unter diesen Bedingungen sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber erfolgen. Dies ist auch möglich, wenn der Mitarbeiter seine Arbeit noch nicht aufgenommen hat. Bei einer Kündigung innerhalb der Probezeit ist der Arbeitgeber nicht zur Lohnfortzahlung und im Übrigen (mit Ausnahme zwingender Umstände) nicht zum Schadensersatz verpflichtet.

Kündigungsgrund

Der Arbeitgeber ist bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht zur Begründung verpflichtet. Auf Verlangen des Arbeitnehmers muss der Arbeitgeber dies jedoch erklären. Gleiches gilt für den Arbeitnehmer, wenn der Arbeitgeber eine Kündigungsmotivation wünscht. Die Kündigung muss schriftlich begründet werden.

Anspruch auf Leistungen

Wenn ein Arbeitnehmer während der Probezeit ausscheidet, hat er keinen Anspruch auf WW-Leistungen. Er kann jedoch Anspruch auf Sozialhilfeleistungen der Gemeinde haben. Wird ein Arbeitnehmer wegen Krankheit entlassen, kann er Anspruch auf Leistungen nach dem Krankengeldgesetz (Ziektewet) haben.

Diskriminierung

Der Arbeitgeber ist jedoch verpflichtet, bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses das Diskriminierungsverbot einzuhalten. Daher darf der Arbeitgeber den Vertrag nicht im Zusammenhang mit Geschlecht (zB Schwangerschaft), Rasse, Religion, Orientierung, Behinderung oder chronischer Krankheit kündigen. Relevant ist hier jedoch, dass ein Abbruch innerhalb der Probezeit bei Schwangerschaft oder chronischer Krankheit im Zusammenhang mit einem allgemeinen Kündigungsgrund zulässig ist.

Ist die Kündigung diskriminierend, kann sie vom Amtsgericht aufgehoben werden. Diese muss innerhalb von zwei Monaten nach der Entlassung beantragt werden. Damit einem solchen Antrag stattgegeben werden kann, muss ein schwerwiegendes Verschulden des Arbeitgebers vorliegen. Entscheidet das Gericht zugunsten des Arbeitnehmers, schuldet der Arbeitgeber das Gehalt, da die Kündigung als ungültig gilt. Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, den Schaden zu ersetzen. Anstelle der Aufhebung kann im Falle einer diskriminierenden Kündigung auch eine angemessene Entschädigung geltend gemacht werden, wobei kein schwerwiegender Vorwurf nachgewiesen werden muss.

Stehen Sie vor einer Kündigung oder beabsichtigen Sie, einen Mitarbeiter während der Probezeit zu entlassen? Wenn ja, wenden Sie sich bitte an Law & More. Unsere Anwälte sind Experten auf dem Gebiet des Arbeitsrechts und stehen Ihnen gerne rechtlich beratend oder in Verfahren zur Seite. Sie haben Fragen zu unseren Leistungen oder zur Kündigung? Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Seite: entlassung.site.

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