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Interessenkonflikt des Direktors

Die Direktoren eines Unternehmens sollten sich jederzeit vom Interesse des Unternehmens leiten lassen. Was ist, wenn Direktoren Entscheidungen treffen müssen, die ihre eigenen persönlichen Interessen betreffen? Welches Interesse überwiegt und was wird von einem Regisseur in einer solchen Situation erwartet?

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Wann besteht ein Interessenkonflikt?

Bei der Leitung des Unternehmens kann der Vorstand manchmal eine Entscheidung treffen, die auch einem bestimmten Direktor einen Vorteil verschafft. Als Direktor müssen Sie die Interessen des Unternehmens wahren und nicht Ihre persönlichen Interessen. Es besteht kein unmittelbares Problem, wenn ein Vorstandsbeschluss dazu führt, dass ein Direktor persönlich profitiert. Anders ist dies, wenn dieses persönliche Interesse mit den Interessen des Unternehmens kollidiert. In diesem Fall darf der Direktor nicht an Sitzungen und Beschlussfassungen teilnehmen.

Im Fall Bruil hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass ein Interessenkonflikt besteht, wenn der Direktor die Interessen der Gesellschaft und seines verbundenen Unternehmens nicht so wahren kann, dass dies von einem ganzzahligen und unvoreingenommenen Direktor aufgrund von das Vorliegen eines persönlichen Interesses oder eines anderen Interesses, das nicht dem der juristischen Person entspricht.[1] Bei der Feststellung, ob ein Interessenkonflikt vorliegt, müssen alle relevanten Umstände des Falles berücksichtigt werden.

Ein qualitativer Interessenkonflikt liegt vor, wenn der Direktor in unterschiedlichen Funktionen tätig ist. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Geschäftsführer einer Gesellschaft zugleich Gegenpartei der Gesellschaft ist, weil er zugleich Geschäftsführer einer anderen juristischen Person ist. Der Direktor muss dann mehrere (gegenläufige) Interessen vertreten. Liegt ein reines qualitatives Interesse vor, fällt das Interesse nicht unter die Interessenkonfliktregeln. Dies ist der Fall, wenn das Interesse nicht mit einem persönlichen Interesse des Direktors verknüpft ist. Ein Beispiel hierfür ist, wenn zwei Konzernunternehmen eine Vereinbarung treffen. Wenn der Direktor ein Direktor beider Unternehmen ist, aber kein (indirekter) Aktionär ist oder kein anderes persönliches Interesse hat, liegt kein qualitativer Interessenkonflikt vor.

Welche Folgen hat das Vorliegen eines Interessenkonflikts?

Die Folgen eines Interessenkonflikts sind nun im niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Ein Direktor darf nicht an Beratungen und Entscheidungen teilnehmen, wenn er ein direktes oder indirektes persönliches Interesse hat, das den Interessen der Gesellschaft und der mit ihr verbundenen Unternehmen widerspricht. Kann im Ergebnis kein Vorstandsbeschluss gefasst werden, entscheidet der Aufsichtsrat. In Ermangelung eines Aufsichtsrats entscheidet die Mitgliederversammlung, soweit die Satzung nichts anderes vorsieht. Diese Bestimmung ist in Abschnitt 2:129 Absatz 6 für die Aktiengesellschaft (NV) und 2:239 Absatz 6 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BV) enthalten.

Aus diesen Artikeln kann nicht geschlossen werden, dass das bloße Vorliegen eines solchen Interessenkonflikts einem Direktor zuzurechnen ist. Es kann ihm auch nicht vorgeworfen werden, dass er in diese Situation geraten ist. Die Satzung sieht lediglich vor, dass der Direktor von der Mitwirkung an den Beratungen und Entscheidungsprozessen absehen muss. Es handelt sich also nicht um einen Verhaltenskodex, der zur Bestrafung oder Verhinderung eines Interessenkonflikts führt, sondern lediglich um einen Verhaltenskodex, der vorschreibt, wie sich ein Direktor bei Vorliegen eines Interessenkonflikts verhalten soll. Das Verbot der Teilnahme an Beratungen und Beschlussfassungen beinhaltet, dass der betreffende Direktor nicht abstimmen darf, aber er kann vor der Vorstandssitzung oder der Einführung des Tagesordnungspunkts der Vorstandssitzung um Informationen gebeten werden. Eine Verletzung dieser Artikel führt jedoch zur Nichtigkeit des Beschlusses gemäß Artikel 2:15 Absatz 1 Buchstabe a des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches. Dieser Artikel besagt, dass Entscheidungen anfechtbar sind, wenn sie im Widerspruch zu Bestimmungen über die Bildung von Entscheidungen stehen. Die Nichtigkeitsklage kann von jedem erhoben werden, der ein berechtigtes Interesse an der Einhaltung der Vorschrift hat.

Es gilt nicht nur die Abstinenzpflicht. Der Direktor informiert den Vorstand auch rechtzeitig über einen möglichen Interessenkonflikt in einer zu treffenden Entscheidung. Darüber hinaus folgt aus Artikel 2:9 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs, dass der Interessenkonflikt auch der Hauptversammlung der Aktionäre angezeigt werden muss. Wann der Meldepflicht nachgekommen ist, ist im Gesetz jedoch nicht eindeutig festgelegt. Es empfiehlt sich daher, eine entsprechende Regelung in die Satzung oder an anderer Stelle aufzunehmen. Der Gesetzgeber beabsichtigt mit diesen Gesetzen, das Unternehmen vor der Gefahr der Beeinflussung eines Geschäftsführers durch persönliche Interessen zu schützen. Solche Interessen erhöhen das Risiko, dass das Unternehmen benachteiligt wird. Abschnitt 2:9 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs – der die interne Haftung von Direktoren regelt – unterliegt einem hohen Schwellenwert. Geschäftsführer haften nur bei grob schuldhaftem Verhalten. Die Nichteinhaltung gesetzlicher oder gesetzlicher Vorschriften zu Interessenkonflikten ist ein schwerwiegender Umstand, der grundsätzlich zur Haftung der Direktoren führt. Ein in Konflikt geratener Geschäftsführer kann persönlich massiv vorgeworfen werden und kann daher grundsätzlich von der Gesellschaft haftbar gemacht werden.

Seit den geänderten Regeln für Interessenkonflikte gelten für solche Situationen die Regeln der gewöhnlichen Vertretung. Die Abschnitte 2:130 und 2:240 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches sind in dieser Hinsicht besonders wichtig. Dagegen ist ein Geschäftsführer, der aufgrund der Interessenkonfliktregeln nicht an den Beratungen und Entscheidungen teilnehmen darf, berechtigt, die Gesellschaft in dem die Entscheidung ausführenden Rechtsakt zu vertreten. Nach altem Recht führte ein Interessenkonflikt zu einer Einschränkung der Vertretungsbefugnis: Dieser Direktor durfte die Gesellschaft nicht vertreten.

Fazit

Wenn ein Direktor ein widersprüchliches Interesse hat, muss er von Überlegungen und Entscheidungen absehen. Dies ist der Fall, wenn er ein persönliches Interesse hat oder ein Interesse hat, das nicht parallel zum Interesse des Unternehmens verläuft. Kommt ein Verwaltungsratsmitglied seiner Enthaltungspflicht nicht nach, kann er die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass er von der Gesellschaft als Verwaltungsratsmitglied haftbar gemacht werden kann. Darüber hinaus kann die Entscheidung von jedem aufgehoben werden, der ein berechtigtes Interesse daran hat. Trotz eines Interessenkonflikts kann der Direktor das Unternehmen dennoch vertreten.

Fällt es Ihnen schwer, festzustellen, ob ein Interessenkonflikt besteht? Oder haben Sie Zweifel, ob Sie das Vorliegen eines Interesses offenlegen und den Vorstand informieren sollen? Fragen Sie die Anwälte für Gesellschaftsrecht unter Law & More um dich zu informieren. Gemeinsam können wir die Situation und die Möglichkeiten einschätzen. Auf Basis dieser Analyse können wir Sie über die geeigneten nächsten Schritte beraten. Auch in allen Verfahren stehen wir Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite.

[1] HR 29. Juni 2007, NJ 2007 / 420; JOR 2007/169 (Brüll).

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