Unterhaltsberechtigter Ex-Partner will nicht arbeiten

In den Niederlanden ist der Unterhalt ein finanzieller Beitrag zum Lebensunterhalt des ehemaligen Partners und allfälliger Kinder nach einer Scheidung. Es ist ein Betrag, den Sie monatlich erhalten oder zahlen müssen. Wenn Ihr Einkommen nicht ausreicht, um Ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, haben Sie Anspruch auf Unterhalt. Wenn Sie über ein ausreichendes Einkommen verfügen, um Ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, Ihr Ex-Partner jedoch nicht, müssen Sie möglicherweise Unterhalt zahlen. Der Lebensstandard zum Zeitpunkt der Eheschließung wird berücksichtigt. Die Gewährung des Ehegattenunterhalts richtet sich nach dem Bedarf des Anspruchsberechtigten und der Leistungsfähigkeit des Verpflichteten. In der Praxis ist dies häufig Gegenstand von Diskussionen zwischen den Parteien. Es könnte sein, dass Ihr Ex-Partner Unterhalt verlangt, während er oder sie tatsächlich selbst arbeitet. Sie finden das vielleicht sehr ungerecht, aber was können Sie in einem solchen Fall tun?

Unterhaltsberechtigter Ex-Partner will nicht arbeiten

Eheliche Unterstützung

Der Anspruch auf Ehegattenunterhalt muss nachweisen können, dass er kein oder kein ausreichendes Einkommen für seinen Lebensunterhalt hat und dieses Einkommen auch nicht erwirtschaften kann. Wenn Sie Anspruch auf Ehegattenunterhalt haben, müssen Sie zunächst alles in Ihrer Macht Stehende tun, um für sich selbst zu sorgen. Diese Pflicht ergibt sich aus dem Gesetz und wird auch Leistungspflicht genannt. Das bedeutet, dass vom unterhaltsberechtigten Ex-Partner erwartet wird, dass er sich während der Zeit des Unterhaltsbezugs einen Arbeitsplatz sucht.

Die Verpflichtung zur Anstrengung ist in der Praxis Gegenstand vieler Rechtsstreitigkeiten. Der Verpflichtete ist oft der Meinung, dass der Berechtigte auf diese Weise arbeiten und Einnahmen erzielen kann. Dabei vertritt der Verpflichtete häufig die Position, dass der Empfänger genügend Geld für seinen Lebensunterhalt verdienen kann. Zur Untermauerung seiner Sichtweise kann der Verpflichtete beispielsweise Nachweise über den/die absolvierten Ausbildungsgang(e) des Empfängers und freie Arbeitsplätze vorlegen. Auf diese Weise versucht der Verpflichtete deutlich zu machen, dass kein oder zumindest so wenig wie möglich Unterhalt gezahlt werden muss.

Aus der Rechtsprechung folgt, dass die Verpflichtung des Unterhaltsberechtigten, sich um die Arbeitssuche zu bemühen, nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Der Unterhaltsgläubiger hat nachzuweisen und zu belegen, dass er ausreichende Anstrengungen unternommen hat, um (mehr) Erwerbsfähigkeit zu schaffen. Somit muss der Unterhaltsberechtigte seine Bedürftigkeit nachweisen. Was mit „nachweisen“ und „ausreichende Anstrengungen“ gemeint ist, wird in der Praxis im Einzelfall beurteilt.

In manchen Fällen kann der Unterhaltsgläubiger dieser Leistungspflicht nicht nachkommen. Dies kann beispielsweise im Scheidungsvertrag vereinbart werden. Sie können sich auch folgende Situation aus der Praxis vorstellen: Die Parteien sind geschieden und der Ehemann muss Partner- und Kindesunterhalt zahlen. Nach 7 Jahren fordert er das Gericht auf, den Unterhalt zu kürzen, da er der Meinung ist, dass die Frau inzwischen in der Lage sein sollte, sich selbst zu ernähren. In der mündlichen Verhandlung stellte sich heraus, dass das Paar während der Scheidung vereinbart hatte, dass die Frau sich täglich um die Kinder kümmern würde. Beide Kinder hatten komplexe Probleme und mussten intensiv betreut werden. Die Frau arbeitete etwa 13 Stunden pro Woche als Zeitarbeitskraft. Da sie wenig Berufserfahrung hatte, auch wegen der Betreuung der Kinder, war es für sie nicht leicht, eine feste Anstellung zu finden. Ihr laufendes Einkommen lag daher unter dem Sozialhilfeniveau. Unter diesen Umständen könne von der Frau nicht verlangt werden, ihre Leistungspflicht vollumfänglich zu erfüllen und ihre Tätigkeit so auszuweiten, dass sie nicht mehr auf den Ehegattenunterhalt angewiesen wäre.

Das obige Beispiel zeigt, dass es für den Verpflichteten wichtig ist, im Auge zu behalten, ob der Empfänger seiner Verpflichtung zur Erzielung von Einkommen nachkommt. Bei Gegenbeweise oder sonstigem Verdacht auf Nichteinhaltung der Erwerbspflicht kann es sinnvoll sein, dass der Verpflichtete gerichtliche Schritte einleitet, um die Unterhaltspflicht nochmals prüfen zu lassen. Unsere erfahrenen Anwälte für Familienrecht informieren Sie gerne über Ihre Position und unterstützen Sie in einem solchen Verfahren.

Sie haben Fragen zum Unterhalt oder möchten Unterhalt beantragen, ändern oder kündigen? Dann wenden Sie sich an die Anwälte für Familienrecht unter Law & More. Unsere Anwälte sind spezialisiert auf die (Neu-)Berechnung von Unterhaltszahlungen. Darüber hinaus können wir Sie bei möglichen Unterhaltsverfahren unterstützen. Die Anwälte bei Law & More sind Experten auf dem Gebiet des Personen- und Familienrechts und begleiten Sie gerne durch diesen Prozess, eventuell gemeinsam mit Ihrem Partner.

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